Satzung

des Klevischen Vereins für Kultur und Geschichte / Freunde der Schwanenburg e.V.

in der Fassung vom 7. Mai 2002 mit Ergänzung vom 19.05.2008 und Berücksichtigung der neuen Rechtschreibung

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§ 1 - Name und Sitz

 

1. Der Verein führt den Namen „Klevischer Verein für Kultur und Geschichte / Freunde der Schwanenburg e.V..  Als Kurzform wird der Name „Klevischer Verein verwendet.“

2. Sitz des Vereins ist Kleve.

3. Der Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Kleve eingetragen.

 

§ 2 - Zweck des Vereins

 

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des

    Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

2. Zweck des Vereins ist

   a) die Erforschung der klevischen Geschichte und die Förderung des historischen Be-

        wustseins,

   b) die Förderung von Kultur, Kunst und Wissenschaft,

   c) die Förderung der Heimat und des Brauchtums sowie des Landschafts- und Denkmal-

        schutzes.

 

   Für jede der Zweckbestimmungen a) bis c) wird ein Koordinator bestellt. Er wird durch die

   Mitgliederversammlung gewählt.

 

   Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Bildung von Arbeitsge-

   meinschaften, die sich für die nachgenannten Aufgaben einsetzen:

   - die Veröffentlichung von geschichtlichem und wissenschaftlichem Material,

   - die Unterhaltung von wissenschaftlichen Sammlungen, insbesondere in der Schwanen-

      burg,

   - die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, die die Geschichte, die Kunst

      und Kultur und das Brauchtum fördern,

   - die Unterhaltung eines heimatgeschichtlichen Dokumentationszentrums (Franz-

      Matenaar-Archiv),

   - die Herausgabe der Zeitschrift „Rund um den Schwanenturm“,

   - Wanderungen, Exkursionen und Bildungsfahrten,

   - durch die Zuwendung von Mitteln an andere, ebenfalls steuerbegünstigte Körperschaf-

      ten zur Verwendung zu steuerbegünstigten Zwecken.

 

    Die Leiter der Arbeitsgemeinschaften werden auf Vorschlag der Koordinatoren zu Be-

    ginn einer jeden Wahlperiode vom Vorstand benannt und mit jeweils definierten Ver-

    antwortlichkeiten ausgestattet.

    Die Koordinatoren haben im Einvernehmen mit den Leitern der Arbeitsgemeinschaften

    einen Kostenplan einzureichen.

3. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche

    Zwecke.

    Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.

 

§ 3 - Mitgliedschaft

 

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Ein Anspruch

    auf Aufnahme als Mitglied besteht nicht.

2. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag

    an den Vorstand. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand nach freiem Ermessen.

    Er teilt dem Interessenten/Bewerber die Aufnahme oder die Ablehnung schriftlich mit.  

    Die Ablehnung bedarf keiner Begründung.

3. Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstandes Mitglieder zu Ehren-

    mitgliedern ernennen, die sich um den Verein oder die von ihm verfolgten Ziele beson-

    ders verdient gemacht haben.

 

§ 4 - Rechte und Pflichten der Mitglieder

 

1. Mit der Aufnahme in den Verein erkennt das Mitglied die Satzung an. Es verpflichtet

    sich, Satzungsregelungen und Beschlüsse der Vereinsorgane zu befolgen.

2. Die Mitglieder haben Anspruch auf sämtliche Vergünstigungen des Vereins und auf die

    Benutzung der vom Verein geschaffenen Einrichtungen. Die Mitglieder erhalten die

    Zeitschrift „Rund um den Schwanenturm“.

3. Ehrenmitglieder haben alle Rechte ordentlicher Mitglieder, sind jedoch von der Beitrags-

    pflicht befreit.

 

§ 5 - Ersatz von Aufwendungen

 

1. Jedes Vereinsmitglied hat einen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen, die ihm

    durch seine Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere

    Fahrtkosten, Reisekosten, Mehraufwendungen für Verpflegung, Porto, Telefon.

    Der Anspruch kann nur innerhalb der Frist von einem Jahr nach der Entstehung geltend

    gemacht werden.

2. Vom Vorstand können durch Vorstandsbeschluss Pauschalen festgelegt werden.

 

§ 6 - Mitgliedsbeitrag

 

1. Es werden Mitgliedsbeiträge erhoben, deren Höhe und Fälligkeit von der Mitgliederver-

    sammlung beschlossen werden.

2. Der Jahresbeitrag ist im voraus bis spätestens 6 Wochen nach Eintritt in den Verein bzw.

    nach Beginn des Geschäftsjahres zu zahlen.

§ 7 - Ende der Mitgliedschaft

 

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss (bei juristischen Personen

    durch deren Auflösung).

    Mit der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche an den Verein.

 

   a) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Kündigungserklärung gegenüber dem Vorstand.

       Sie muss spätestens drei Monate vor Ablauf des Kalenderjahres zugegangen sein.

   b) Der Ausschluss eines Mitglieds kann nur erfolgen, wenn dafür ein wichtiger Grund  

       vorliegt. Er ergeht durch Beschluss des Vorstandes mit einer 2/3-Mehrheit.

 

      Ausschließungsgründe sind insbesondere

      - grobe Verstöße gegen die Satzung oder Beschlüsse des Vereins,

      - gröbliche Zuwiderhandlung gegen die Zweckbestimmungen des Vereins,

      - Schädigung des Ansehens und der Interessen des Vereins,

      - Nichtzahlung des fälligen Beitrags trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung

        mit Fristsetzung zur Zahlung.

 

      Vor der Beschlussfassung über den Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied – soweit

      möglich – Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

      Gegen den Beschluss des Vorstands kann das Mitglied innerhalb von zwei Wochen nach

      Mitteilung des Beschlusses Beschwerde einlegen. Über die Beschwerde entscheidet die

      nächste ordentliche Mitgliederversammlung. Bis dahin ruht die Mitgliedschaft.

 

§ 8 - Organe des Vereins

 

Organe des Vereins sind

a) die Mitgliederversammlung

b) der Vorstand

c) der Beirat.

 

§ 9 - Mitgliederversammlung

 

Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.

 

1. Die Mitgliederversammlung ist zuständig für

    a) die Satzungsänderung,

    b) die Wahl des Vorstandes sowie dessen Entlastung,

    c) die Wahl des Beirates,

    d) die Wahl der Koordinatoren,

    e) die Wahl der Kassenprüfer,

    f) die Beitragsfestsetzung,

    g) die Auflösung des Vereins.

2. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich in der Zeit bis

    zum 31. Mai statt.

3. Die außerordentliche Mitgliederversammlung ist unverzüglich einzuberufen,

    a) wenn mindestens 10 % der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des

        Zweckes und der Gründe verlangen,

    b) wenn das Interesse des Vereins es erfordert.

4. Jede Mitgliederversammlung wird vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Ein-

    ladungsfrist von zwei Wochen einberufen. Die Frist beginnt mit dem Tage der Absen-

    dung der Einladung.

    Das Einberufungsschreiben muss die vorgesehenen Gegenstände der Beschlussfassung

    (die Tagesordnung) bezeichnen. Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der

    Vereinsvorsitzende. Er wird durch seinen Stellvertreter vertreten. Die Wahl des 1. Vor-

    sitzenden leitet ein von der Mitgliederversammlung bestimmter Wahlleiter.

5. Bei der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung entscheidet die Mehrheit der

    abgegebenen gültigen Stimmen nach Abzug der Stimmenthaltungen. Bei Wahlen ist

    derjenige gewählt, der die meisten Stimmen erhält; bei Stimmengleichheit entscheidet

    eine Stichwahl.

    Wenn Gegenstand der Abstimmung eine Satzungsänderung oder die Auflösung des

    Vereins ist, bedarf es einer ¾ Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

    Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder

    beschlussfähig.

6. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer eine Niederschrift

    aufzunehmen, die vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen 

    ist. Jedes Mitglied ist berechtigt, die Niederschrift einzusehen.

 

§ 10 - Vorstand

 

1. Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch

    die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Ihm obliegt die Vertretung, 

    die Geschäftsführung und die Verwaltung des Vereinsvermögens.

   

    Der Vorstand hat insbesondere folgende Aufgaben:

   

    a) die Vorbereitung der Mitgliederversammlung und die Aufstellung der Tagesordnung,

    b) die Einberufung der Mitgliederversammlung,

    c) die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,

    d) die Führung der Mitgliederliste,

    e) die Beschlussfassung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern.

 

2. Der Vorstand (§ 26 BGB) besteht aus höchstens fünf Vereinsmitgliedern:

 

    a) dem Vorsitzenden,

    b) zwei Stellvertretern,

    c) dem Schriftführer und

    d) dem Schatzmeister.

 

    Der Vorstand ist der gesetzliche Vorstand im Sinne des § 26 BGB.

    Jeweils zwei Mitglieder des gesetzlichen Vorstandes vertreten den Verein gerichtlich 

    und außergerichtlich. Von diesen muss einer der Vorsitzende oder ein Stellvertreter sein.

 

    Für den Schriftführer und den Schatzmeister können Stellvertreter gewählt werden, die

    beratende Stimmen haben.

 

    Dem Schriftführer obliegt der laufende Schriftverkehr des Vereins. Über jede Verhandlung

    des Vorstands, der Mitgliederversammlung und des Beirats hat er Protokoll zu

    führen.

 

    Der Schatzmeister verwaltet die Kasse des Vereins und führt Buch über Einnahmen und 

    Ausgaben. Er hat die Jahresabrechnung zu erstellen und der Mitgliederversammlung

    einen Rechenschaftsbericht zu erstatten.

 

3. Die Mitglieder des Vorstands werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 

    drei Jahren gewählt. Ihre Wiederwahl ist zulässig. Bis zu einer Neuwahl bleiben die Vor-

    standsmitglieder im Amt.

    Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus dem Vorstand aus, findet auf der nächsten

    ordentlichen Mitgliederversammlung eine Nachwahl für die restliche Amtszeit statt.

    Beim Ausscheiden des 1. Vorsitzenden werden bis zu einer Nachwahl oder Neuwahl die

    Aufgaben vom 2. Vorsitzenden wahrgenommen.

    Beim Ausscheiden eines anderen Vorstandsmitglieds überträgt der Vorstand bis zur

    Nach- oder Neuwahl das Aufgabengebiet auf ein anderes Vorstands- oder Vereinsmit-

    glied.

 

4. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die

    Stimme des Vorsitzenden.

 

5. Die Mitgliederversammlung kann einen Ehrenvorsitzenden wählen.

 

§ 11 - Beirat

 

1. Der Verein hat einen Beirat. Ihm gehören neben den Vorstandsmitgliedern die Koordina-

    toren der eingerichteten drei Abteilungen an und weitere Persönlichkeiten.

    Die verantwortlichen Arbeitsgemeinschaftsleiter sind bei Bedarf jeweils zuzuladen.

2. Der Bürgermeister der Stadt Kleve ist geborenes Mitglied des Beirates. Er kann sich ver-  

    treten lassen.

3. Der erste Beirat wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre, sodann auf die

    Dauer von drei Jahren gewählt. Die Beiratsmitglieder wählen aus ihrer Mitte den Bei-

    ratsvorsitzenden und dessen Stellvertreter.

4. Der Beirat hat die Aufgabe, den Vorstand zu beraten, ihn bei seiner Tätigkeit zu unter-

    stützen und die Vereinszwecke zu fördern. In den Beirat sollen daher bevorzugt fach-

    kundige und/oder den Interessen des Vereins zugewandte Persönlichkeiten für einzelne

    Aufgabengebiete gewählt werden.

 

§ 12 – Geschäftsjahr

 

3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

 

§ 13 – Kassenprüfer

 

Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer und einen Stellvertreter, die dem Vorstand und dem Beirat nicht angehören dürfen. Ab der nächsten bestimmungsgemäßen Wahl der Kassenprüfer sind ein Prüfer für zwei Jahre und ein Prüfer für drei Jahre zu bestellen. Danach sind die Kassenprüfer jeweils für die Dauer von drei Jahren zu wählen.

 

§ 14 - Veröffentlichungen

 

Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen des Vereins erfolgen in den Lokalausgaben der örtlichen Tagespresse. Der Vorstand ist berechtigt, auch andere Zeitungen für die Veröffentlichungen zu bestimmen.

 

§ 15 - Auflösung des Vereins

 

Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zwecke besonders einberufenen (außerordentlichen) Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.

 

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an die Stadt Kleve, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke i. S. von § 2 der Satzung zu verwenden hat.

 

§ 15 - Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt mit ihrem Beschluss in der Mitgliederversammlung vom 07.05.2002

in Kraft.